„Das können wir derzeit nicht sagen“

Mehrkosten sorgen für frostige Stimmung – Ausschussmitglieder äußern erhebliche Bedenken

Nein, die Stimmung unter den Ratsmitgliedern war in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Kindergärten, Schulen und Bildung alles andere als gut. Ein Blick in die Runde zeigte, dass die Laune mit jeder Minute des Bürgermeister-Berichts über die Kostenentwicklung bei den Grundschul-Mensen immer frostiger wurde. Die zum Teil deutlich sichtbaren Reaktionen reichten fraktionsübergreifend von Fassungslosigkeit bis Schockstarre.

Was ein Großteil der anwesenden Ratsmitglieder offenbar von dieser Mitteilungsvorlage hält, brachte der CDW/W-Ratsherr Michael Lührmann kurz nach dem Vortrag von Bürgermeister Otto Steinkamp auf den Punkt: „Die aktuellen Kostensteigerungen sind extrem ärgerlich. Hier gibt es offensichtlich ein strukturelles Problem“ (siehe nachfolgendes Interview).

Auch in den anderen Ratsfraktionen gab es zu etlichen Punkten der gerade vorgetragenen Mitteilungsvorlage „erhebliche Bedenken“, wie etwa Norbert Hörnschemeyer (SPD) betonte. Auch Ernst-August Schulterobben (CDU) sieht bei mehreren Ausgabepositionen „noch Klärungsbedarf“.  Er wollte vom Bürgermeister unter anderem wissen, warum es bei der Ursprungsplanung für gleich mehrere Baumaßnahmen offenbar keine belastbaren Berechnungen gegeben habe. Jetzt stelle sich die Frage, „ob wirklich alles in diesem Umfang nötig ist“.

„Erschrocken“ zeigte sich die Grünen-Ratsfrau Clara Essomba. Die erneuten Mehrkosten müssten wieder einmal mit zusätzlichen Krediten zu Lasten der Steuerzahler beglichen werden. Die Gemeinde rutsche immer tiefer „in eine Schuldenspirale, aus der es irgendwann keinen Ausweg mehr gibt“. Als Reaktion sei nötig, der Verwaltung bei den Ausgaben in Zukunft genauer auf die Finger zu schauen. Die Grünen-Fraktion habe dafür einen Antrag erarbeitet, der auf ein besseres Kosten-Controlling abzielt.

Dass hier inzwischen nicht nur die Grünen einen dringenden Bedarf sehen, wurde bei der Frage deutlich, wie es im Einzelnen zu den sechsstelligen Mehrkosten für die PV-Anlage gekommen ist. Auf die Antwort der Verwaltung „das können wir derzeit nicht sagen“ reagierten mehrere Ratsmitglieder mit Kopfschütteln. Weitere Fragen zu den Mensa-Mehrkosten wurden anschließend nicht gestellt.                                           (H.)